Nichts ist selbstverständlich

Wir alle haben zu selten die Zeit, wirklich innezuhalten. Vielleicht nehmen wir uns sie auch nur zu selten. Feier- und Gedenktage bieten uns dazu zumindest einen Anlass. Die erste Oktoberhälfte bot einige solcher Gelegenheiten. Nachfolgend skizziere ich meine persönlichen Gedanken zu zwei wichtigen Daten im Oktober – und welche politischen Einstellungen ich daraus ableite.

Der dritte Oktober

Für einen 1990 Geborenen ist die Deutsche Einheit gar nicht so leicht zu fassen. Man war dabei. So gerade: altersmäßig und als Rheinländer. Aber jedenfalls nicht mittendrin. So sind die Ereignisse von 1989/1990, die Wiederherstellung unserer Einheit und das Ende des Kalten Krieges für mich also zunächst vor allem historische Tatsachen, bekannt aus dem Geschichtsunterricht und von Verwandtenerzählungen. (Auch meine Erinnerungen an einige Lebensmonate in Berlin in Begleitung meiner Eltern im Jahr 1993 sind - gelinde gesagt - begrenzt.)

Dass es mit den „blühenden Landschaften“ so nicht geklappt hat, weiß jeder (und konnte vielleicht schon damals jeder wissen). War es deswegen falsch eine solche Ambition überhaupt je auszurufen? Ich meine: nein. Es braucht diesen politischen Mut. Sonst können wir es auch gleich bleiben lassen. Mut, den in besonderer Form die Menschen bewiesen haben, die am 9. Oktober 1989 in Leipzig für Freiheit und Demokratie demonstrierten.

Trotz aller Herausforderungen - auch im Hinblick auf den heutigen Zustand der Demokratie im Osten Deutschlands - halte ich die Deutsche Einheit nicht für gescheitert. Da hilft manchmal auch der Blick von außen. Koreaner blicken bis heute voller Sehnsucht zu uns und hoffen auf ihren eigenen Einheitsmoment; auch wenn die Hoffnung gerade dieser Tage (erneut) schwindet.

Und dann gibt es diese andere Einheits-Frage: Wie steht es um unsere Einheit als deutsche Gesellschaft insgesamt? Wie ist die Lage der Nation? Eben nicht nur beschränkt auf die alte Ost-West-Frage. Vielleicht sollten wir, bei aller Notwendigkeit zu Rückblick und Gedenken, 34 Jahre später diese Frage immer stärker in den Mittelpunkt unseres Nationalfeiertags stellen.

Die Antwort darauf lautet derzeit ziemlich häufig: schlecht. Die Wirtschaft schrumpft, politische Großfragen sind ungeklärt oder - schlimmer noch - werden nicht mal ernsthaft angefasst. Das wirkt sich auf die Stimmung aus. „Mein Gott“ titelt gerade das Magazin „The Economist“ (das uns schon einmal als „kranker Mann Europas“ bezeichnet hatte) mehr oder weniger verzweifelt.

Aus der Bundesopposition heraus lässt sich das (nur allzu) leicht mit der aktuellen Regierungspolitik verknüpfen. Wahrscheinlich liegen die Ursachen tiefer. Vielleicht wurden zu häufig die Visionen der Vergangenheit verfehlt. Vielleicht vergessen wir die Errungenschaften der Vergangenheit. Vielleicht halten wir die ständige positive Entwicklung für zu selbstverständlich.

Die Welt ist aus den Fugen, heißt es in (außen-)politischen Diskussionen seit einiger Zeit häufig. Man habe doch in den 90er Jahren das „Ende der Geschichte“ erlebt, so damals der mit dieser These zu einiger Berühmtheit gelangte US-Politikwissenschaftler Francis Fukuyama. Man habe also den sich im Ende des Kalten Krieges widerspiegelnden Sieg des Westens, der Demokratie und des Liberalismus erlebt. Und nun sei alles aus den Fugen.

Mir erscheint diese Betrachtung seit jeher schräg. Wie, bitte, können die 90er Jahre goldene Zeiten gewesen sein? Ich nenne nur den Jugoslawien-Krieg mit all seinen Auswirkungen, und das in unserer europäischen Nachbarschaft. In diesem Sommer bin ich zehn Tage über den Balkan gewandert: Die Folgen dieses Konflikts sind bis heute sichtbar – aber auch das, was dort bereits geschafft wurde. Nebenbei bemerkt: Der Wanderweg „Peaks of the Balkans“ ist ein Beispiel dafür, was eine entwicklungspolitische Initiative positiv bewirken kann.

Und so lautet meine These: Erstens, wir unterschätzen manchmal, was wir als - deutsche, europäische, globale - Gesellschaft in der Vergangenheit geschafft haben. Und lassen es deswegen unnötigerweise an Selbstbewusstsein und Optimismus mangeln. Zweitens, wir überschätzen (auch deswegen) die relative Dimension der - unbestritten weiter großen - Herausforderungen, vor denen wir stehen. Und legen deswegen etwas zu viel Skepsis und schlechte Stimmung an den Tag. Oder anders gesagt: Alles muss erkämpft werden, auch und immer wieder von Neuem unsere Deutsche Einheit, nichts ist selbstverständlich - damals nicht, heute nicht, morgen nicht.

Der siebte Oktober

Die Ereignisse des 7. Oktobers 2023 in Israel können wir uns von hier aus nur schwer vorstellen. Wer Videoaufnahmen der Ereignisse dieses Tages gesehen hat, bleibt tief betroffen zurück. Genauso schwer vorstellbar ist das Leid der Opfer, das Leid der Angehörigen. Das Mitgefühl für dieses Leid und das Gedenken an die Opfer und ihre Angehörigen steht ein Jahr später weiter im Vordergrund. Genauso wie die nicht verhandelbare Forderung, dass alle israelischen Geiseln freikommen müssen.

Ich bin ganz ehrlich: Diesen Gedanken und dem entsprechenden Handeln würde man sich am liebsten voll verschreiben können. Und nicht noch weiter denken müssen, schließlich ist doch das allein schon viel zu viel. Gerade wenn man, wie ich, kein Experte zum Thema Nahost ist. Aber das geht nicht. Das geht nicht, weil der 7. Oktober 2023 einmal mehr viele Fragen - wieder und neu - stellt. Beispielhaft nur drei solcher Fragen:

Wie kann es sein, dass in diesem Deutschland, dass in unserem Land der Antisemitismus wächst? Und zwar nicht nur nach meinem persönlichem Empfinden. Auf Social Media, im öffentlichen Raum, sogar von politischen Akteuren. Dieser Befund ist eindeutig: Fast ein Viertel der Befragten einer Studie des NRW-Innenministeriums zeigen in unterschiedlicher Form antisemitische Einstellungen. Neben den 7. treten in unserem Gedenken der 9. Oktober und die Opfer des antisemitisch und rassistisch motivierten Terroranschlags von Halle (Saale) vor fünf Jahren. Allein die Tatsache, dass jüdische und israelische Einrichtungen in Deutschland wie Festungen geschützt werden müssen, muss doch ein Alarmsignal sein.

Wie erfüllen wir unser Versprechen, die Existenz Israels als Staat zu sichern? Deutschland muss und kann dazu einen Beitrag leisten. Wenngleich, wie mir ein israelischer Militärangehöriger einmal sagte, der deutsche Beitrag (im Vergleich etwa zu dem der USA) wohl selten entscheidend sein dürfte. Auch diese Debatte lässt sich aber nur aufrichtig führen. Wenn einerseits öffentlich die Staatsräson bemüht wird, die Bundesregierung andererseits deutsche Unterstützung aber bewusst zurückhält, bedarf es jedenfalls öffentlicher Begründungen und einer Debatte. Vielleicht meint die Bundesregierung, es gäbe Unterstützungsleistungen, die über die Existenzfrage hinausreichen und deswegen anders zu bewerten seien. Wir müssen uns klar machen: Die Existenz Israels ist jeden Tag im wahrsten Sinne des Wortes unter Beschuss und das Unsicherheitsgefühl in dieser existenziellen Frage ist seit dem 7. Oktober 2023 nachhaltig weiter gesteigert.

Wie soll es nun weitergehen? Krieg hat selten einen Sinn. Umso weniger, wenn es kein klares Ziel gibt, wenn völkerrechtliche und humanitäre Grenzen überschritten werden. Menschliches Leid verdient unsere Aufmerksamkeit und unser Handeln. Ich möchte keine Gesellschaft, in der politisiert wird, wenn man menschliches Leid – unabhängig davon, wen es trifft – beklagt. Es gibt das Existenzrecht Israels und es gibt die Rechte der Menschen in der Region.

Dann bleibt schließlich noch die Frage:

Wie können wir über all diese Fragen eine ehrliche, konstruktive Debatte führen? Eine Debatte, die niemanden verletzt und das Leid aller anerkennt. Eine Debatte, die die unterschiedlichen Ebenen des Konflikts differenziert und ihnen gerecht wird. Eine Debatte, die dem eigentlichen Ziel dient. Und das bleibt - trotz allem: Frieden. Den Plan dorthin hat niemand in der Tasche. Dieser Illusion erliegt wohl niemand, auch wenn ganze Bibliotheken mit Friedensplänen zum Nahostkonflikt gefüllt sind. So fangen wir am besten bei uns zuhause und im Jetzt an. Und da gilt: nie wieder - jetzt und immer.